Monatsarchive: Oktober 2018

Freitagabend (26.10., 19:30 Uhr): Zeit der Riots – Zeit der Streiks?

Publiziert am 25. Oktober 2018 von TaP Neue Folge

Ich werde morgen Abend eine Diskussion zwischen Emanuel Kapfinger, Peter Nowak und Hannah Schultes, aktiv beim Frauenstreik Berlin, moderieren. Meine Fragen an die ReferentInnen werden die beiden in der Überschrift genannten Themen u.a. unter den Gesichtspunkten von Geschlecht und Klasse … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Feminismus / queer & gender, Fragen der Strategie, Ökonomie / Klassenkampf, Termine | Hinterlasse einen Kommentar

Die Staatsanwaltschaft – eine Herrin, die nicht weiß, was ihre HilfsbeamtInnen tun…

Publiziert am 17. Oktober 2018 von TaP Neue Folge

Radio Dreyeckland hat Peter Nowak zu den Reaktionen auf das Ermittlungsverfahren gegen uns sowie Achim Schill und mich zur Unkenntnis der Staatsanwaltschaft über das polizeiliche Ermittlungsverfahren befragt. In Peters Teil des Interviews geht es u.a. um die von einigen vorgenommene … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Im Nachgang zur #Unteilbar-Demo…

Publiziert am 14. Oktober 2018 von TaP Neue Folge

…zitiert mich Peter Nowak bei Telepolis mit den Worten: „Von den Redebeiträgen, die ich hörte, war keiner auf der Linie von kapitalistischem diversity management; mehrere Redebeiträge sprachen sich explizit gegen Neoliberalismus und Hartz IV-Gesetzgebung aus; die Ryanair-Kolleginnen und -kollegen redeten … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Antirassismus, Feminismus / queer & gender | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Auch #Unteilbar: Das grundgesetzliche Zensurverbot

Publiziert am 12. Oktober 2018 von TaP Neue Folge

https://de.indymedia.org/node/25083 Hinweis von infopartisan.net auf den Artikel: http://infopartisan.net/

Veröffentlicht unter Rechtstheorie / Juristisches / Antirep | Hinterlasse einen Kommentar

Am Donnerstag am Kiosk:

Publiziert am 10. Oktober 2018 von TaP Neue Folge

Interview zum „linksunten“-Verbot und dessen Kollateralschäden: Jungle Word 41/2018 v. 11.10.2018 »Verboten, gegen das Verbot zu verstoßen« https://jungle.world/artikel/2018/41/verboten-gegen-das-verbot-zu-verstossen

Veröffentlicht unter Rechtstheorie / Juristisches / Antirep | Hinterlasse einen Kommentar

Interview mit Radio Flora (Hannover): Solidarität mit Medium „indymedia linksunten“

Publiziert am 6. Oktober 2018 von TaP Neue Folge

Im Rahmen der Sendung „Wie viele sind hinter Gittern, die wir draußen brauchen“ von Radio Flora (Hannover) wurden mir am Dienstag einige Fragen zum Thema ‚Solidarität mit linksunten‘ gestellt. Einen ca. 9-minütigen Mitschnitt gibt es jetzt bei freie-radios.net: https://www.freie-radios.net/91402 Die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Rechtstheorie / Juristisches / Antirep | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Meinungsäußerungsfreiheit oder gerichtliches Meinungsmanagement?

Publiziert am 5. Oktober 2018 von TaP Neue Folge

Am 04.10.2018 erschien von mir bei scharf-links: Meinungsäußerungsfreiheit oder gerichtliches Meinungsmanagement? http://scharf-links.de/48.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=66971&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=55df93864c Das Bundesverfassungsgericht sagt zwar „daß ‚staatliche Einrichtungen […] weder eine ‚per­sönliche’ Ehre [haben,] noch sind sie Träger des allgemeinen Persönlichkeitsrechts’. Grundgesetzgemäß seien die Bestimmungen, die die Bestrafbarkeit von … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Rechtstheorie / Juristisches / Antirep | Hinterlasse einen Kommentar

Warum die staatliche ‚Verwechselung’ eines Mediums mit einem Verein einen Augsburger Arbeitslosen 900 Euro kostete…

Publiziert am 1. Oktober 2018 von TaP Neue Folge

Am 29.09.2018 erschien bei scharf-links von mir: Falsa demonstratio nocet (Falschbezeichnung schadet – nämlich: die staatliche Bezeichnung eines Mediums als Verein; des Logos eines Mediums als Kennzeichen eines Vereins) http://scharf-links.de/48.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=66916&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=d2e20d5890 Da die Version, die ich an scharf-links geschickt hatte, leider … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Rechtstheorie / Juristisches / Antirep | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar