Tag (((i))) – Weg mit dem linksunten-Verbot!
Altes – aus aktuellem Anlaß hervorgehoben:
Rechtsstaat statt Revolution, Verrechtlichung statt Demokratie? Transdisziplinäre Analysen zum deutschen und spanischen Weg in die Moderne
Recht, Gesetz und Revolution
Monatsarchive: Oktober 2018
Freitagabend (26.10., 19:30 Uhr): Zeit der Riots – Zeit der Streiks?
Ich werde morgen Abend eine Diskussion zwischen Emanuel Kapfinger, Peter Nowak und Hannah Schultes, aktiv beim Frauenstreik Berlin, moderieren. Meine Fragen an die ReferentInnen werden die beiden in der Überschrift genannten Themen u.a. unter den Gesichtspunkten von Geschlecht und Klasse … Weiterlesen
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Die Staatsanwaltschaft – eine Herrin, die nicht weiß, was ihre HilfsbeamtInnen tun…
Radio Dreyeckland hat Peter Nowak zu den Reaktionen auf das Ermittlungsverfahren gegen uns sowie Achim Schill und mich zur Unkenntnis der Staatsanwaltschaft über das polizeiliche Ermittlungsverfahren befragt. In Peters Teil des Interviews geht es u.a. um die von einigen vorgenommene … Weiterlesen
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Im Nachgang zur #Unteilbar-Demo…
…zitiert mich Peter Nowak bei Telepolis mit den Worten: „Von den Redebeiträgen, die ich hörte, war keiner auf der Linie von kapitalistischem diversity management; mehrere Redebeiträge sprachen sich explizit gegen Neoliberalismus und Hartz IV-Gesetzgebung aus; die Ryanair-Kolleginnen und -kollegen redeten … Weiterlesen
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Auch #Unteilbar: Das grundgesetzliche Zensurverbot
https://de.indymedia.org/node/25083 Hinweis von infopartisan.net auf den Artikel: http://infopartisan.net/
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Am Donnerstag am Kiosk:
Interview zum „linksunten“-Verbot und dessen Kollateralschäden: Jungle Word 41/2018 v. 11.10.2018 »Verboten, gegen das Verbot zu verstoßen« https://jungle.world/artikel/2018/41/verboten-gegen-das-verbot-zu-verstossen
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Interview mit Radio Flora (Hannover): Solidarität mit Medium „indymedia linksunten“
Im Rahmen der Sendung „Wie viele sind hinter Gittern, die wir draußen brauchen“ von Radio Flora (Hannover) wurden mir am Dienstag einige Fragen zum Thema ‚Solidarität mit linksunten‘ gestellt. Einen ca. 9-minütigen Mitschnitt gibt es jetzt bei freie-radios.net: https://www.freie-radios.net/91402 Die … Weiterlesen
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Meinungsäußerungsfreiheit oder gerichtliches Meinungsmanagement?
Am 04.10.2018 erschien von mir bei scharf-links: Meinungsäußerungsfreiheit oder gerichtliches Meinungsmanagement? http://scharf-links.de/48.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=66971&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=55df93864c Das Bundesverfassungsgericht sagt zwar „daß ‚staatliche Einrichtungen […] weder eine ‚persönliche’ Ehre [haben,] noch sind sie Träger des allgemeinen Persönlichkeitsrechts’. Grundgesetzgemäß seien die Bestimmungen, die die Bestrafbarkeit von … Weiterlesen
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Warum die staatliche ‚Verwechselung’ eines Mediums mit einem Verein einen Augsburger Arbeitslosen 900 Euro kostete…
Am 29.09.2018 erschien bei scharf-links von mir: Falsa demonstratio nocet (Falschbezeichnung schadet – nämlich: die staatliche Bezeichnung eines Mediums als Verein; des Logos eines Mediums als Kennzeichen eines Vereins) http://scharf-links.de/48.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=66916&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=d2e20d5890 Da die Version, die ich an scharf-links geschickt hatte, leider … Weiterlesen
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