Monatsarchive: August 2019

Ein erster Erfolg – die Hauptaufgabe bleibt: Weg mit dem linksunten-Verbot!

Publiziert am 19. August 2019 von TaP Neue Folge

„Knapp neun Jahre existierte die Internetplattform ‚Indymedia linksunten‘ – bis sie im August 2017 vom Bundesinnenministerium mit dem Mittel des Vereinsgesetzes verboten wurde. Die danach eingeleiteten Strafverfahren wurden nun eingestellt, gab die Karlsruher Staatsanwaltschaft gegenüber ’nd‘ bekannt. Die für politische … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Rechtstheorie / Juristisches / Antirep | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Streitgespräch mit Achim und Peter über unsere (Prozeß)strategie und unser Verhältnis zur Justiz

Publiziert am 16. August 2019 von TaP Neue Folge

Teil I: https://revoltmag.org/articles/ist-die-unterscheidung-zwischen-meinung-und-handlung-unklar/ Teil II: https://revoltmag.org/articles/alles-blo%C3%9F-taktik/ Gliederung:

Veröffentlicht unter Rechtstheorie / Juristisches / Antirep | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

TaP schrieb ans Monster – und die taz berichtet darüber

Publiziert am 11. August 2019 von TaP Neue Folge

Seite 1 und 2 eines Antrages, das linksunten-Verbot aufzuheben, der gestern im Briefkasten des BMI landete: Recht ausführlicher Artikel von Alexander Nabert in der taz dazu: https://taz.de/indymedia-fordert-Pressefreiheit/!5614659/ Zwei kleine Präzisierungen und eine Anmerkung kann ich mir leider nicht verkneifen: Im … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Rechtstheorie / Juristisches / Antirep | Verschlagwortet mit | 5 Kommentare