Wie an alter Stelle gilt
„Man muß nachdenken, um zu messen, und nicht messen, um nachzudenken.“ (Gaston Bachelard)geistige Gefährdungen (Spiegelung von de.indy & weiterem Inhalt)
- [HH] Redebeitrag zur Situation in den Knästen auf der "Streiken, Besetzen, Enteignen!"-Demo am 17.02.2020 17. Januar 2021
- Unsere Solidarität gegen ihre Repression! 17. Januar 2021
- [FFM] AfDler Andreas Lobenstein in Frankfurt geoutet 17. Januar 2021
- 13 Februar Dresden 17. Januar 2021
- (B) Was in der Stadt brennt (STRABAG), kann den Danni nicht roden 17. Januar 2021
- Angriffe auf Bullenwachen in Essen 17. Januar 2021
- Radio hören 17. Januar 2021
Altes – aus aktuellem Anlaß hervorgehoben:
Warum der § 129 StGB von Übel ist
https://de.indymedia.org/node/104181
Rechtsstaat statt Revolution, Verrechtlichung statt Demokratie? Transdisziplinäre Analysen zum deutschen und spanischen Weg in die Moderne
Recht, Gesetz und Revolution
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- Die Lohnarbeit nicht weiter weitgehend aus dem Infektionsschutz ausnehmen – aber wie dies begründen und durchsetzen?
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Tag (((i))) – Weg mit dem linksunten-Verbot!
Monatsarchive: August 2019
Die kurzen Beine von BMI und Bundes-VS
VS-Bericht 2018: „Das [linksunten-]Verbot war das erste einer linksextremistischen Vereinigung seit Inkrafttreten des Vereinsgesetzes im Jahr 1964.“ Ich berichte bei neue-debatte.com, wie es wirklich war: http://neue-debatte.com/2019/08/28/verfassungsschutzbericht-2018-verfaelschende-darstellung-geschichtlicher-ereignisse/ Gliederung: Auf dem linken Auge blind? Seit 1964 verbotene „linksextremistische“ sogenannte „Ausländervereine“ Vereinsverbotsstatistiken 1964 … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtstheorie / Juristisches / Antirep
Verschlagwortet mit KommunistInnen-Verfolgung
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„Juristischer“ oder „un-juristischer“ Kniff des Bundesinnenministeriums?
Rechtsanwältin Furmanik schrieb heute bei netzpolitik.org: „Der juristische Kniff dabei [beim linksunten-Verbot] war, ‚linksunten‘ als ‚Vereinigung‘ zu deklarieren, um das Instrument des Vereinsrechts anwenden zu können.“ Bei Twitter kommentierte ich dazu: Ich würde sagen: Un- oder anti-juristischer „Kniff“, denn das … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtstheorie / Juristisches / Antirep
Verschlagwortet mit Juristisches und Anti-Juristisches, linksunten
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„Kontext : Wochenzeitung“ (Stuttgart) berichtet:
https://www.kontextwochenzeitung.de/debatte/438/linksunten-6138.html „Detlef Georgia Schulze hat inzwischen beim Bundesinnenministerium einen 120 Seiten füllenden Antrag eingereicht, das Verbot aufzuheben, und argumentiert dabei weniger mit einem mutmaßlich missbrauchten Vereinsrecht als mit der Pressefreiheit, die hier unzulässig beschnitten werde. Dem Ministerium bleiben nun drei … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtstheorie / Juristisches / Antirep
Verschlagwortet mit Ermittlungsverfahren, linksunten
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In der „jungen Welt“ v. 21.8.: ‚das bloße Betreiben oder Herausgeben von Medien, in denen auch die militante Linke zu Wort kommt, ist legal, und das Verbieten von Medien ist illegal‘
Im Interview für die morgige Ausgabe der jungen Welt (online jetzt schon für AbonnentInnen; für alle anderen morgen am Kisko) haben ich u.a. die beiden folgenden Thesen aufgestellt: „Wichtig ist also weiterhin durchzusetzen, dass das bloße Betreiben oder Herausgeben von … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtstheorie / Juristisches / Antirep
Verschlagwortet mit linksunten
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Ein erster Erfolg – die Hauptaufgabe bleibt: Weg mit dem linksunten-Verbot!
„Knapp neun Jahre existierte die Internetplattform ‚Indymedia linksunten‘ – bis sie im August 2017 vom Bundesinnenministerium mit dem Mittel des Vereinsgesetzes verboten wurde. Die danach eingeleiteten Strafverfahren wurden nun eingestellt, gab die Karlsruher Staatsanwaltschaft gegenüber ’nd‘ bekannt. Die für politische … Weiterlesen
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Streitgespräch mit Achim und Peter über unsere (Prozeß)strategie und unser Verhältnis zur Justiz
Teil I: https://revoltmag.org/articles/ist-die-unterscheidung-zwischen-meinung-und-handlung-unklar/ Teil II: https://revoltmag.org/articles/alles-blo%C3%9F-taktik/ Gliederung:
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Verschlagwortet mit Ermittlungsverfahren
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TaP schrieb ans Monster – und die taz berichtet darüber
Seite 1 und 2 eines Antrages, das linksunten-Verbot aufzuheben, der gestern im Briefkasten des BMI landete: Recht ausführlicher Artikel von Alexander Nabert in der taz dazu: https://taz.de/indymedia-fordert-Pressefreiheit/!5614659/ Zwei kleine Präzisierungen und eine Anmerkung kann ich mir leider nicht verkneifen: Im … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rechtstheorie / Juristisches / Antirep
Verschlagwortet mit linksunten
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