Monatsarchive: Juni 2020

Im heutigen update der „trend“-Ausgabe 6/2020

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Gestern bei scharf-links erschienen – …

…und inzwischen nochmal Korrektur gelesen sowie mit einer Vorbemerkung versehen:

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Bei de.indymedia sowie end of road (Bremen)

linksunten.indymedia – was ist eigentlich noch verboten? https://de.indymedia.org/node/88425 https://endofroad.blackblogs.org/archive/10222

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Ein LeserInbrief, der unveröffentlicht blieb

Am Mittwoch den 10. Juni berichtete perspektive-online.net über die von den KlägerInnen gegen das linksunten-Verbot absichtigte Verfassungsbeschwerde dagegen, daß sie im Januar mit ihrer Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht erfolglos blieben. Ich schrieb zu dem Bericht einen LeserInbrief und bekam eine … Weiterlesen

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Eine problematische Arbeitsteilung & andere Fehler: Ein halbstündiger Rückblick auf 2 3/4 Jahre Bemühungen gegen das linksunten-Verbot vom Aug. 2017

Am Freitagmorgen wurde ich eine knappe halbe Stunde von Radio Dreyeckland zu Problemen im juristischen und politischen Kampf gegen das linksunten-Verbot, das das Bundesinnenministerium im August 2017 verfügt hatte, sowie zu der schriftlichen Begründung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts, das in … Weiterlesen

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linksunten.indymedia: Was ist eigentlich noch verboten?

Peter Nowak zitiert mich heute im neuen deutschland: „‚Rechtlich wäre es möglich, dass sich neue Personen finden, die eine Internet-Zeitung gleichen Namens herausgeben und moderieren.‘ […]. Sie bezieht sich bei ihrer Einschätzung auf eine Passage in der Urteilsbegründung, in der … Weiterlesen

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