linksunten.indymedia: Was ist eigentlich noch verboten?

Peter Nowak zitiert mich heute im neuen deutschland:

„‚Rechtlich wäre es möglich, dass sich neue Personen finden, die eine Internet-Zeitung gleichen Namens herausgeben und moderieren.‘ […]. Sie bezieht sich bei ihrer Einschätzung auf eine Passage in der Urteilsbegründung, in der klargestellt wird, dass von der Verbotsverfügung nicht das ‚unter der Internetadresse ‚linksunten.indymedia.org betriebene Veröffentlichungs- und Diskussionsportal‘, sondern der ‚dahinter stehenden Personenzusammenschluss ‚linksunten.indymedia‘ als Organisation‘ betroffen waren.“

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1137767.linksunten-indymedia-streit-um-plattform.html

Ein etwas längerer Nachschlag folgt demnächst. –

Dieser Link führt im übrigen wieder (wohl schon seit April) zu (wenn auch altem) Inhalt:

https://linksunten.indymedia.org/

Dieser Beitrag wurde unter Rechtstheorie / Juristisches / Antirep veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.