Archiv des Autors: TaP Neue Folge

Sonntagabend bei neue-debatte.com erschienen

https://neue-debatte.com/2019/06/23/linksunten-presse-und-meinungsaeusserungsfreiheit-in-deutschland/ Abschnitts-Gliederung:

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VA in Bochum, 26.6.19, 18:30 h – Soziales Zentrum: TaP, Mag Wompel und Peter Nowak zum Zuhören und Ansehen

Geschichte von indymedia & Verbot der linksunten-Subdomain „Presse- & Meinungsäußerungsfreiheit in Deutschland: Wer von Rezo und AKK redet, sollte von Thomas de Maizière und linksunten.indymedia nicht schweigen Kurz nach den Protesten während des G20-Gipfels in Hamburg verbot das Bundesinnenministerium unter … Weiterlesen

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An das Landgericht Berlin

Der Schriftsatz als .pdf-Datei: http://tap2folge.blogsport.eu/files/2019/06/einwendung_2_vereins-begriff__nachtrag_ano.pdf Dazu – Pressemitteilung bei infopartisan:

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Der nächste Jahrestag: Presseverbote in Folge reichspräsidialer Notverordnung vom 14. Juni 1932

Nachdem es vorgestern bei de.indymedia um das Verbot des kurdisch-dänischen Fernsehsenders Roj TV vom 13.06.2008 gegangen war, ging es gestern bei scharf-links um die – in Folge der Notverordnung „gegen politische Ausschreitungen“ vom 14. Juni 1932 verfügten – Verbote kommunistischer … Weiterlesen

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Ein ‚kleiner‘ Nachtrag zum Thema: „einige Beispiele, in denen es sich DEFINITIV um Vereine handelt“

Am Beispiel des deutschen Verbotes des kurdisch-dänischen Fernsehsenders Roj TV Aktiengesellschaft, dessen Muttergesellschaft Mesopotamia Broadcast A/S sowie der Wuppertaler Fernsehproduktionsfirma V. GmbH vom 13. Juni 2008 sowie des Verlages Hohe Warte im Jahre 1961 noch einmal zum Thema „einige Beispiele, … Weiterlesen

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Schriftlicher Thesen-Auszug aus dem labournet.tv-Interview

http://www.scharf-links.de/47.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=69761&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=276545b32d http://www.labournet.de/interventionen/solidaritaet/solidaritaet-gegen-das-verbot-von-linksunten-indymedia-widerstand-gegen-polizeistaat/ Das komplette Interview:

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Interview mit systemcrash und TaP bei labournet.tv

https://de.labournet.tv/widerstand-gegen-das-verbot-von-linksuntenindymedia https://de.labournet.tv/widerstand-gegen-das-verbot-von-linksuntenindymedia https://de.labournet.tv/widerstand-gegen-das-verbot-von-linksuntenindymedia Hinweis bei de.indymedia auf das Interview:

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Eine Frage an den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten

Armin Laschet schrieb neulich: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten.“ MP @Armin Laschet zitiert am Rande von @DW_GMF Art. 5 GG. „70 Jahre alt und doch wie für YouTube … Weiterlesen

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Für Offenhaltung der politischen Diskussion statt staatlicher Bewertung von Meinungen

Friedhelm Hase / Karl-Heinz Ladeur / Helmut Ridder, Nochmals: Reformalisierung des Rechtsstaats als Demokratiepostulat?, in: Juristische Schulung 1981, 794 – 798 (795 [re. Sp. unten] – 796 [li. Sp. oben]): Der Aufsatz gliedert sich in folgende Abschnitte: I. Streitstand II. … Weiterlesen

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BGH 1958: Arbeitsgemeinschaft demokratischer Juristen & Zentralrat zum Schutz demokratischer Rechte als Kriminelle Vereinigungen

http://scharf-links.de/48.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=69632&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=17db1be9a7 Kürzere und etwas anders gegliederte Fassung: https://de.indymedia.org/node/33017 Siehe auch: Das historische Dokument: Als SPD-Strukturen noch eine Kriminelle Vereinigung waren

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