Archiv des Autors: TaP Neue Folge

geistige Gefährdungen (gG) – neuer Anlauf

Wegen Impressums-Problemen mit dem ersten Hoster der Webseite und technischer Mühen, DIYM bei einem anderen Hoster zu installieren, war geistige-gefaehrdungen.net einige Tage nicht bzw. nur provisorisch erreichbar. Jetzt ist ‚geistige Gefährdungen‘ – bei neuem Hoster – wieder unter Verwendung der … Weiterlesen

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Nach der Blamage

Ein Interview mit mir zur schriftlichen Begründung des linksunten-Urteils des Bundesverwaltungsgerichts, das am 28. Juni im Schweizer Untergrundblättle erschienen war, gibt es jetzt – ergänzt um eine aktuelle Einleitung von Peter Nowak zu den technischen Angriffen auf de.indymedia und dem … Weiterlesen

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geistige Gefährdungen (GG)

Da „Meinungsäußerungen und Informationen […] für den Staat – politisch – umso schwieriger angreifbarer [sind], desto mehr auch Leute, die gar nicht die AutorInnen/UrheberInnen dieser Meinungsäußerungen und Informationen sind, in eigener Person dafür einstehen, daß diese Meinungen und Informationen verbreitet … Weiterlesen

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Im heutigen update der „trend“-Ausgabe 6/2020

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Gestern bei scharf-links erschienen – …

…und inzwischen nochmal Korrektur gelesen sowie mit einer Vorbemerkung versehen:

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Bei de.indymedia sowie end of road (Bremen)

linksunten.indymedia – was ist eigentlich noch verboten? https://de.indymedia.org/node/88425 https://endofroad.blackblogs.org/archive/10222

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Ein LeserInbrief, der unveröffentlicht blieb

Am Mittwoch den 10. Juni berichtete perspektive-online.net über die von den KlägerInnen gegen das linksunten-Verbot absichtigte Verfassungsbeschwerde dagegen, daß sie im Januar mit ihrer Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht erfolglos blieben. Ich schrieb zu dem Bericht einen LeserInbrief und bekam eine … Weiterlesen

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Eine problematische Arbeitsteilung & andere Fehler: Ein halbstündiger Rückblick auf 2 3/4 Jahre Bemühungen gegen das linksunten-Verbot vom Aug. 2017

Am Freitagmorgen wurde ich eine knappe halbe Stunde von Radio Dreyeckland zu Problemen im juristischen und politischen Kampf gegen das linksunten-Verbot, das das Bundesinnenministerium im August 2017 verfügt hatte, sowie zu der schriftlichen Begründung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts, das in … Weiterlesen

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linksunten.indymedia: Was ist eigentlich noch verboten?

Peter Nowak zitiert mich heute im neuen deutschland: „‚Rechtlich wäre es möglich, dass sich neue Personen finden, die eine Internet-Zeitung gleichen Namens herausgeben und moderieren.‘ […]. Sie bezieht sich bei ihrer Einschätzung auf eine Passage in der Urteilsbegründung, in der … Weiterlesen

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Thesen und Anti-Thesen zum Thema „Pressefreiheit und revolutionäre Strategie“

Ein weiterer Nachschlag zur Replik von Peter Nowak, Achim Schill und mir auf den – im anarchistischen Wochenblatt Zündlumpen (Nr. 50 vom 29.01.2019) erschienenen- Artikel „zum Fall linksunten.indymedia“: http://scharf-links.de/48.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=72735&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=e1acbbcbba

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