Archiv der Kategorie: Rechtstheorie / Juristisches / Antirep

Auch #Unteilbar: Das grundgesetzliche Zensurverbot

https://de.indymedia.org/node/25083 Hinweis von infopartisan.net auf den Artikel: http://infopartisan.net/

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Am Donnerstag am Kiosk:

Interview zum „linksunten“-Verbot und dessen Kollateralschäden: Jungle Word 41/2018 v. 11.10.2018 »Verboten, gegen das Verbot zu verstoßen« https://jungle.world/artikel/2018/41/verboten-gegen-das-verbot-zu-verstossen

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Interview mit Radio Flora (Hannover): Solidarität mit Medium „indymedia linksunten“

Im Rahmen der Sendung „Wie viele sind hinter Gittern, die wir draußen brauchen“ von Radio Flora (Hannover) wurden mir am Dienstag einige Fragen zum Thema ‚Solidarität mit linksunten‘ gestellt. Einen ca. 9-minütigen Mitschnitt gibt es jetzt bei freie-radios.net: https://www.freie-radios.net/91402 Die … Weiterlesen

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Meinungsäußerungsfreiheit oder gerichtliches Meinungsmanagement?

Am 04.10.2018 erschien von mir bei scharf-links: Meinungsäußerungsfreiheit oder gerichtliches Meinungsmanagement? http://scharf-links.de/48.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=66971&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=55df93864c Das Bundesverfassungsgericht sagt zwar „daß ‚staatliche Einrichtungen […] weder eine ‚per­sönliche’ Ehre [haben,] noch sind sie Träger des allgemeinen Persönlichkeitsrechts’. Grundgesetzgemäß seien die Bestimmungen, die die Bestrafbarkeit von … Weiterlesen

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Warum die staatliche ‚Verwechselung’ eines Mediums mit einem Verein einen Augsburger Arbeitslosen 900 Euro kostete…

Am 29.09.2018 erschien bei scharf-links von mir: Falsa demonstratio nocet (Falschbezeichnung schadet – nämlich: die staatliche Bezeichnung eines Mediums als Verein; des Logos eines Mediums als Kennzeichen eines Vereins) http://scharf-links.de/48.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=66916&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=d2e20d5890 Da die Version, die ich an scharf-links geschickt hatte, leider … Weiterlesen

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Offener Brief an die Berliner Polizeipräsidentin und die Berliner Generalstaatsanwältin

Ich habe einen Offenen Brief an die Berliner Polizeipräsidentin und die Berliner Generalstaatsanwältin geschrieben – und labournet.de hat ihn veröffentlicht: http://www.labournet.de/interventionen/solidaritaet/solidaritaet-gegen-das-verbot-von-linksunten-indymedia-widerstand-gegen-polizeistaat/

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Post vom Landeskriminalamt und eine Antwort darauf

Ermittlungsverfahren wegen Verteidigung von Pressefreiheit Wir [Peter Nowak, systemcrash und TaP] hatten uns im vergangenen Jahr gegen das kurz zuvor verfügte Verbot des – auch von Linksradikalen genutzten – internet-Mediums linksunten.indymedia.org ausgesprochen. Nun bekamen wir Post vom Landeskriminalamt Berlin. Wir … Weiterlesen

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Zur Frage der Zulässigkeit, (bestimmte) Schutzsuchende an der Grenze zurückzuweisen

Bei scharf-links erschien von mir: Zur Frage der Zulässigkeit, (bestimmte) Schutzsuchende an der Grenze zurückzuweisen Zur aktuellen innenpolitischen Krise in der BRD. [Unnumerierter] Anhang zu dem Teil „Mickey Maus oder Monster?“ von Mittwoch http://scharf-links.de/48.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=65909&tx_ttnews[backPid]=65&cHash=69c4f0411e [Nachtrag v. 25.09.2018: Die am Ende … Weiterlesen

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