Archiv der Kategorie: Rechtstheorie / Juristisches / Antirep

Ein erster Erfolg – die Hauptaufgabe bleibt: Weg mit dem linksunten-Verbot!

„Knapp neun Jahre existierte die Internetplattform ‚Indymedia linksunten‘ – bis sie im August 2017 vom Bundesinnenministerium mit dem Mittel des Vereinsgesetzes verboten wurde. Die danach eingeleiteten Strafverfahren wurden nun eingestellt, gab die Karlsruher Staatsanwaltschaft gegenüber ’nd‘ bekannt. Die für politische … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Rechtstheorie / Juristisches / Antirep | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Streitgespräch mit Achim und Peter über unsere (Prozeß)strategie und unser Verhältnis zur Justiz

Teil I: https://revoltmag.org/articles/ist-die-unterscheidung-zwischen-meinung-und-handlung-unklar/ Teil II: https://revoltmag.org/articles/alles-blo%C3%9F-taktik/ Gliederung:

Veröffentlicht unter Rechtstheorie / Juristisches / Antirep | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

TaP schrieb ans Monster – und die taz berichtet darüber

Seite 1 und 2 eines Antrages, das linksunten-Verbot aufzuheben, der gestern im Briefkasten des BMI landete: Recht ausführlicher Artikel von Alexander Nabert in der taz dazu: https://taz.de/indymedia-fordert-Pressefreiheit/!5614659/ Zwei kleine Präzisierungen und eine Anmerkung kann ich mir leider nicht verkneifen: Im … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Rechtstheorie / Juristisches / Antirep | Verschlagwortet mit | 5 Kommentare

RAin Kristin Pietrzyk und TaP beim „Roten Abend“ (am 2. Aug.) in HH zum Thema „Zwei Jahre Verbot von Indymedia Linksunten“

Das Projekt Revolutionäre Perspektive Hamburg hat Kristin Pietrzyk und meine Wenigkeit als Referent*innen zum Roten Abend, der am Freitag, den 2. August 2019 in der Roten Flora Achidi-John-Platz 1 20097 Hamburg ab 19 Uhr Einlaß | 20 Uhr Beginn stattfinden … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Rechtstheorie / Juristisches / Antirep, Termine | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Sonntagabend bei neue-debatte.com erschienen

https://neue-debatte.com/2019/06/23/linksunten-presse-und-meinungsaeusserungsfreiheit-in-deutschland/ Abschnitts-Gliederung:

Veröffentlicht unter Rechtstheorie / Juristisches / Antirep | Verschlagwortet mit | 1 Kommentar

VA in Bochum, 26.6.19, 18:30 h – Soziales Zentrum: TaP, Mag Wompel und Peter Nowak zum Zuhören und Ansehen

Geschichte von indymedia & Verbot der linksunten-Subdomain „Presse- & Meinungsäußerungsfreiheit in Deutschland: Wer von Rezo und AKK redet, sollte von Thomas de Maizière und linksunten.indymedia nicht schweigen Kurz nach den Protesten während des G20-Gipfels in Hamburg verbot das Bundesinnenministerium unter … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Rechtstheorie / Juristisches / Antirep, Termine | Verschlagwortet mit , | 1 Kommentar

An das Landgericht Berlin

Der Schriftsatz als .pdf-Datei: http://tap2folge.blogsport.eu/files/2019/06/einwendung_2_vereins-begriff__nachtrag_ano.pdf Dazu – Pressemitteilung bei infopartisan:

Veröffentlicht unter Rechtstheorie / Juristisches / Antirep | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Der nächste Jahrestag: Presseverbote in Folge reichspräsidialer Notverordnung vom 14. Juni 1932

Nachdem es vorgestern bei de.indymedia um das Verbot des kurdisch-dänischen Fernsehsenders Roj TV vom 13.06.2008 gegangen war, ging es gestern bei scharf-links um die – in Folge der Notverordnung „gegen politische Ausschreitungen“ vom 14. Juni 1932 verfügten – Verbote kommunistischer … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Rechtstheorie / Juristisches / Antirep | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Ein ‚kleiner‘ Nachtrag zum Thema: „einige Beispiele, in denen es sich DEFINITIV um Vereine handelt“

Am Beispiel des deutschen Verbotes des kurdisch-dänischen Fernsehsenders Roj TV Aktiengesellschaft, dessen Muttergesellschaft Mesopotamia Broadcast A/S sowie der Wuppertaler Fernsehproduktionsfirma V. GmbH vom 13. Juni 2008 sowie des Verlages Hohe Warte im Jahre 1961 noch einmal zum Thema „einige Beispiele, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Rechtstheorie / Juristisches / Antirep | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Schriftlicher Thesen-Auszug aus dem labournet.tv-Interview

http://www.scharf-links.de/47.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=69761&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=276545b32d http://www.labournet.de/interventionen/solidaritaet/solidaritaet-gegen-das-verbot-von-linksunten-indymedia-widerstand-gegen-polizeistaat/ Das komplette Interview:

Veröffentlicht unter Rechtstheorie / Juristisches / Antirep | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar