geistige Gefährdungen (gG) – neuer Anlauf

Wegen Impressums-Problemen mit dem ersten Hoster der Webseite und technischer Mühen, DIYM bei einem anderen Hoster zu installieren, war geistige-gefaehrdungen.net einige Tage nicht bzw. nur provisorisch erreichbar. Jetzt ist ‚geistige Gefährdungen‘ – bei neuem Hoster – wieder unter Verwendung der Software DIYM im Rennen:

https://geistige-gefaehrdungen.net

http://www.trend.infopartisan.net/trd0820/t270820.html

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Nach der Blamage

Ein Interview mit mir zur schriftlichen Begründung des linksunten-Urteils des Bundesverwaltungsgerichts, das am 28. Juni im Schweizer Untergrundblättle erschienen war, gibt es jetzt – ergänzt um eine aktuelle Einleitung von Peter Nowak zu den technischen Angriffen auf de.indymedia und dem diesjährigen Verfassungsschutzbericht – auch in Peters Blog bei der Wochenzeitung Freitag:

Blog-Beitrag von Peter Nowak bei freitag.de vom 21.07.2020

https://www.freitag.de/autoren/peter-nowak/eine-blamage-fuer-alle

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geistige Gefährdungen (GG)

Da „Meinungsäußerungen und Informationen […] für den Staat – politisch – umso schwieriger angreifbarer [sind], desto mehr auch Leute, die gar nicht die AutorInnen/UrheberInnen dieser Meinungsäußerungen und Informationen sind, in eigener Person dafür einstehen, daß diese Meinungen und Informationen verbreitet werden dürfen“:

https://de.indymedia.org/node/92627

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Im heutigen update der „trend“-Ausgabe 6/2020

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Gestern bei scharf-links erschienen – …

…und inzwischen nochmal Korrektur gelesen sowie mit einer Vorbemerkung versehen:

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Bei de.indymedia sowie end of road (Bremen)

linksunten.indymedia – was ist eigentlich noch verboten?

https://de.indymedia.org/node/88425

https://endofroad.blackblogs.org/archive/10222

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Ein LeserInbrief, der unveröffentlicht blieb

Am Mittwoch den 10. Juni berichtete perspektive-online.net über die von den KlägerInnen gegen das linksunten-Verbot absichtigte Verfassungsbeschwerde dagegen, daß sie im Januar mit ihrer Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht erfolglos blieben. Ich schrieb zu dem Bericht einen LeserInbrief und bekam eine freundliche Antwort; als veröffentlichtfähig befanden die GenossInnen den Brief allerdings nicht – ich gebe ihn daher hier Interessierten zur Kenntnis. (Eine Silbe, die im Original fehlte, ist hier in spitzen Klammern nachgetragen.)

Ihr Lieben,

ich habe Euren Bericht über die Verfassungsbeschwerde der vermeintlichen linksunten-HerausgeberInnen gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu dem Verbot von linksunten gelesen. Ihr argumentiert ja weitgehend auf der Linie deren AnwältInnen. Ich muß leider sagen: Diese Linie ist unzutreffend und wird nur zur nächsten Niederlage führen.

Ihr schreibt: „In einer aktuellen Pressemittleilung der AnwältInnen der vermeintlichen BetreiberInnen berufen diese sich darauf, das die Plattform durch die Pressefreiheit ge­schützt sein müsste, da es sich um eine ‚Nachrichten- und Kommunikationsplattform‘ und nicht um einen Verein handle.“

Banale und nicht banale Bedeutungen der These, daß linksunten kein Verein war

Die These, daß eine Plattform – vorliegend: linksunten – kein Verein ist, ist – je nach­dem, wie die These gemeint ist – entweder banal oder aber Unsinn. Strategisch richtig und vermutlich analytisch zutreffend wäre dagegen, zu bestreiten, daß die Herausgebe­rInnen vereinsförmig organisiert waren.

• Zu behaupten, daß linksunten kein Verein war, ist dann banal, wenn Weiterlesen

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Eine problematische Arbeitsteilung & andere Fehler: Ein halbstündiger Rückblick auf 2 3/4 Jahre Bemühungen gegen das linksunten-Verbot vom Aug. 2017

Am Freitagmorgen wurde ich eine knappe halbe Stunde von Radio Dreyeckland zu Problemen im juristischen und politischen Kampf gegen das linksunten-Verbot, das das Bundesinnenministerium im August 2017 verfügt hatte, sowie zu der schriftlichen Begründung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts, das in dieser Sache ergangen ist, interviewt:

https://rdl.de/beitrag/kritik-prozesstaktik-und-magelnder-reaktion-auf-verbot

Einige Themen-Stichwörter bezüglich des Interviews

  • Eine schwierig Ausgangssituation
  • Was war wichtiger in der Situation: Strafrechtlicher Defensivkampf oder offensive Verteidung der Pressefreiheit?
  • Eine widersprüchliche Prozeßsstrategie
  • Eine falsche Arbeitsteilung
  • Sang- und klanglos abgetaucht
  • Warum wurde überhaupt der alte Inhalt aus dem Netz genommen?
  • Was wurde eigentlich verboten?
  • Für was stand das bekannte linksunten-Logo: Für die internet-Zeitung oder für deren HerausgeberInnen-Kreis?
  • Was sind „Ersatzorganisationen“?
  • Die Erfolgsaussichten der Verfassungsbeschwerden in Sachen linksunten
  • Eine Sache, die vorgetragen werden müßte
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linksunten.indymedia: Was ist eigentlich noch verboten?

Peter Nowak zitiert mich heute im neuen deutschland:

„‚Rechtlich wäre es möglich, dass sich neue Personen finden, die eine Internet-Zeitung gleichen Namens herausgeben und moderieren.‘ […]. Sie bezieht sich bei ihrer Einschätzung auf eine Passage in der Urteilsbegründung, in der klargestellt wird, dass von der Verbotsverfügung nicht das ‚unter der Internetadresse ‚linksunten.indymedia.org betriebene Veröffentlichungs- und Diskussionsportal‘, sondern der ‚dahinter stehenden Personenzusammenschluss ‚linksunten.indymedia‘ als Organisation‘ betroffen waren.“

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1137767.linksunten-indymedia-streit-um-plattform.html

Ein etwas längerer Nachschlag folgt demnächst. –

Dieser Link führt im übrigen wieder (wohl schon seit April) zu (wenn auch altem) Inhalt: Weiterlesen

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Thesen und Anti-Thesen zum Thema „Pressefreiheit und revolutionäre Strategie“

Ein weiterer Nachschlag zur Replik von Peter Nowak, Achim Schill und mir auf den – im anarchistischen Wochenblatt Zündlumpen (Nr. 50 vom 29.01.2019) erschienenen- Artikel „zum Fall linksunten.indymedia“:

scharf-links vom 26.02.2019

http://scharf-links.de/48.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=72735&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=e1acbbcbba

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