Schlagwort-Archive: linksunten

Interview mit Radio Flora (Hannover): Solidarität mit Medium „indymedia linksunten“

Im Rahmen der Sendung „Wie viele sind hinter Gittern, die wir draußen brauchen“ von Radio Flora (Hannover) wurden mir am Dienstag einige Fragen zum Thema ‚Solidarität mit linksunten‘ gestellt. Einen ca. 9-minütigen Mitschnitt gibt es jetzt bei freie-radios.net: https://www.freie-radios.net/91402 Die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Rechtstheorie / Juristisches / Antirep | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Warum die staatliche ‚Verwechselung’ eines Mediums mit einem Verein einen Augsburger Arbeitslosen 900 Euro kostete…

Am 29.09.2018 erschien bei scharf-links von mir: Falsa demonstratio nocet (Falschbezeichnung schadet – nämlich: die staatliche Bezeichnung eines Mediums als Verein; des Logos eines Mediums als Kennzeichen eines Vereins) http://scharf-links.de/48.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=66916&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=d2e20d5890 Da die Version, die ich an scharf-links geschickt hatte, leider … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Rechtstheorie / Juristisches / Antirep | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Offener Brief an die Berliner Polizeipräsidentin und die Berliner Generalstaatsanwältin

Ich habe einen Offenen Brief an die Berliner Polizeipräsidentin und die Berliner Generalstaatsanwältin geschrieben – und labournet.de hat ihn veröffentlicht: http://www.labournet.de/interventionen/solidaritaet/solidaritaet-gegen-das-verbot-von-linksunten-indymedia-widerstand-gegen-polizeistaat/

Veröffentlicht unter Rechtstheorie / Juristisches / Antirep | Verschlagwortet mit | 2 Kommentare

Post vom Landeskriminalamt und eine Antwort darauf

Ermittlungsverfahren wegen Verteidigung von Pressefreiheit Wir [Peter Nowak, systemcrash und TaP] hatten uns im vergangenen Jahr gegen das kurz zuvor verfügte Verbot des – auch von Linksradikalen genutzten – internet-Mediums linksunten.indymedia.org ausgesprochen. Nun bekamen wir Post vom Landeskriminalamt Berlin. Wir … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Rechtstheorie / Juristisches / Antirep | Verschlagwortet mit , | 4 Kommentare