Schlagwort-Archive: linksunten

Die „19 Thesen zum linksunten-Verbot“ nun auch in trend 5/2019

http://www.trend.infopartisan.net/inhalt.html http://www.trend.infopartisan.net/trd5619/t295619.html Hinweis:

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Die „19 Thesen“ bei Twitter

https://twitter.com/hashtag/linksunten

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Neu bei labournet.de: 19 Thesen zum linksunten-Verbot

http://www.labournet.de/interventionen/solidaritaet/solidaritaet-gegen-das-verbot-von-linksunten-indymedia-widerstand-gegen-polizeistaat/ und http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2019/05/19Thesen_linksunten.pdf Inhaltsverzeichnis der 19 Thesen:

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Nicht (nur) „linksunten“ – einige Beispiele, in denen es sich DEFINITIV um Vereine handelt

§ 17 Vereinsgesetz lautet u.a. wie folgt: „Die Vorschriften dieses Gesetzes sind auf Aktiengesellschaften, […], Gesellschaften mit beschränkter Haftung, […], Genossenschaften, […] anzuwenden, 1. wenn sie sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten oder 2. … Weiterlesen

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Antworten, die der „Deutschlandfunk“ vorzog, nicht zu senden

https://de.indymedia.org/node/32294

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trueten.de greift einen Hinweis auf: War es verboten oder erlaubt?

https://www.trueten.de/permalink/Dienstaufsichtsbeschwerde-gegen-Beamten-im-Landeskriminalamt-BaWue.html

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Interview mit Radio Flora (Hannover): Solidarität mit Medium „indymedia linksunten“

Im Rahmen der Sendung „Wie viele sind hinter Gittern, die wir draußen brauchen“ von Radio Flora (Hannover) wurden mir am Dienstag einige Fragen zum Thema ‚Solidarität mit linksunten‘ gestellt. Einen ca. 9-minütigen Mitschnitt gibt es jetzt bei freie-radios.net: https://www.freie-radios.net/91402 Die … Weiterlesen

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Warum die staatliche ‚Verwechselung’ eines Mediums mit einem Verein einen Augsburger Arbeitslosen 900 Euro kostete…

Am 29.09.2018 erschien bei scharf-links von mir: Falsa demonstratio nocet (Falschbezeichnung schadet – nämlich: die staatliche Bezeichnung eines Mediums als Verein; des Logos eines Mediums als Kennzeichen eines Vereins) http://scharf-links.de/48.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=66916&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=d2e20d5890 Da die Version, die ich an scharf-links geschickt hatte, leider … Weiterlesen

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Offener Brief an die Berliner Polizeipräsidentin und die Berliner Generalstaatsanwältin

Ich habe einen Offenen Brief an die Berliner Polizeipräsidentin und die Berliner Generalstaatsanwältin geschrieben – und labournet.de hat ihn veröffentlicht: http://www.labournet.de/interventionen/solidaritaet/solidaritaet-gegen-das-verbot-von-linksunten-indymedia-widerstand-gegen-polizeistaat/

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Post vom Landeskriminalamt und eine Antwort darauf

Ermittlungsverfahren wegen Verteidigung von Pressefreiheit Wir [Peter Nowak, systemcrash und TaP] hatten uns im vergangenen Jahr gegen das kurz zuvor verfügte Verbot des – auch von Linksradikalen genutzten – internet-Mediums linksunten.indymedia.org ausgesprochen. Nun bekamen wir Post vom Landeskriminalamt Berlin. Wir … Weiterlesen

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